Quo vadis Lomé-Abkommen
Despina Racota
Aus dem Bericht des Statistischen Amt der EU, Eurostat, geht hervor, daß 1996 die Handelsbilanz der EU gegenüber den 71 AKP-Staaten ein Defizit von 3,5 Milliarden ECU aufwies. Nach wie vor sind landwirtschaftliche Produkte wie Kaffee, Kakao, Rohrzucker, Baumwolle und Bananen die wichtigsten Exportgüter (33,7 %) der AKP-Staaten. Mineralische Stoffe wie Erdöl, Rohdiamanten oder Aluminiumoxyd (28,9 %) folgen auf Platz zwei. Die EU exportiert hauptsächlich Maschinen, mechanische Geräte und Fahrzeuge (45,9 %), aber auch landwirtschaftliche und chemische Erzeugnisse (13,6 %) in die AKP-Länder. Die afrikanischen Staaten sind die größten EU-Handelspartner, während die Handelsströme zwischen den pazifischen AKP-Länder und der EU gering sind.
Das seit 1975 bestehende Abkommen zwischen der EU und der AKP-Staaten ist Ende September 1998, so João de Deus Pinheiro, in der Kommission zuständig für die Beziehungen der zu den AKP-Staaten, durch neue Verhandlungen stabiler und effektiver geworden. Bei einer gleichzeitigen Festhalten am Besitzstand von Lomé, muß eine reformierte Partnerschaft künftig auf drei Fundamenten aufbauen: Politischer Dialog, Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel und Entwicklungshilfe. Die Europäische Union sehe es als vorrangige Aufgabe an, in Länder des pazifischen Raumes die Armut zu bekämpfen und den Aufbau eines politischen Umfeldes zu unterstützen, das sich für Frieden, Sicherheit und die Wahrung der Menschenrechte einsetzt.
Die Stabilisierung der Wirtschaft bleibt nach wie vor ein Desiderat. Vertrauen in Wirtschaft und Handel sind nach den Worten Pinheiros, eine Vorbedingung für ausländische Investitionsentscheidungen. Eine Reihe von Maßnahmen sind vorgesehen, um im neuen Partnerschaftabkommen der Entwicklung der privaten Wirtschaft eine größere Bedeutung einzuräumen. Durch eine moderne und unternehmensfreundliche Verwaltung sollen die Rahmenbedingungen für die privaten Unternehmen verbessert werden. Außerdem hat die Kommission vor, den Dialog zwischen der privaten Wirtschaft und nationalen Regierungen zu fördern. Als weitere Säule des EU-AKP-Staaten-Abkommens bezeichnet der Kommissionsmitglied die Schaffung einer Freihandelszone, die es den Partnerstaaten auf längere Sicht ermöglicht, an einem liberalisierten internationalen Handelssystem teilzunehmen. Er zeigte sich zuversichtlich, mit einer verstärkten Zusammenarbeit die Integration der AKP-Staaten in die Weltwirtschaft weiter voranzubringen.
Quelle
- EU-Nachrichten, Nr. 34, September 1998, S.2
Liz. Dipl.Geogr. (RO) Despina-Simona Racota cand. M.A. studierte Geographie und Germanistik an der Babes-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca/Rumänien und an der RWTH Aachen. Zur Zeit wissenschaftliche Mitarbeiterin im Unterausschuß für Menschenrechte des Europäischen Parlamentes. Forschungsschwerpunkte: Internationale Migration, ethnische/religiöse Minderheiten und Menschenrechte, südostasiatischer und pazifischer Raum.