Conference Report: 28. South Pacific Forum

Rarotonga, 17.-19.9.1997
 C. Fensterseifer

Die Staatsoberhäupter und Repräsentanten der Forum-Mitgliedsstaaten Cook Inseln, Federated States of Micronesia, Fiji, Kiribati, Nauru, Niue, Palau, Papua Neuguinea, Republic of Marshall Islands, Samoa, Solomon Islands, Tonga, Tuvalu, Vanuatu, Neuseland und Australien trafen sich zum 28. South Pacific Forum vom 17.-19.9.1997 in Rarotonga, Cook Inseln. Das Forum stand unter dem Thema: „Reform, Human Values and Togetherness“.

Wirtschaft
Es wurde darüber diskutiert, wie auf nachhaltige Entwicklung ausgerichtete Reformen umgesetzt werden könnten. Sie sollten über konventionelle ökonomische Maßnahmen hinausgehen. Es sei eine Notwendigkeit, pazifische kulturelle Werte und Normen als Voraussetzung und Grundlage für diesen Prozeß und die Arbeit regionaler Institutionen anzuerkennen. Bezugnehmend auf die Resultate des ersten Forum Economic Ministers Meeting im Juli 1997 erklärten die Regierungsrepräsentanten, daß die Implementierung des Action Plan eine besondere Verpflichtung aller Mitgliedsstaaten erfordere, politische Voraussetzungen für die Unterstützung privatwirtschaftlicher Entwicklung zu schaffen und, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Ökonomien zu steigern. Angesichts der steigenden Bedeutung des Tourismuspotentials der Region solle die Entwicklung des Tourismussektors insbesondere in den Forum-Staaten mit begrenzten Ressourcen einbezogen werden.  Unerwünschten finanziellen Aktivitäten in der Region sollte entgegengewirkt werden, da sie Entwicklung unterminierten. Die Unterstützung zur Etablierung einer Freihandelszone unter den Pazifischen Inselstaaten wurde zugesagt.  Die Eröffnung des Pacific Island Centre in Japan im Oktober 1996 wurde begrüßt. Die Regierung Japans wird gebeten, weitere Projekte des Centre zu finanzieren.  Das Forum unterstützt die Etablierung eines beantragten Handelsbüros in der Volksrepublik China und würdigte das Angebot Chinas, zur Finanzierung des Büros beizutragen.  Das Forum erwähnte den besonderen Wert der Lomé Konvention für die Entwicklung der pazifischen AKP Staaten (Fiji, Kiribati, PNG, Samoa, Solomon Islands, Tonga, Tuvalu und Vanuatu) und dankte der EU für die substantielle Förderung der Region. Bekräftigt wurden die vorgeschlagenen Strategien der pazifischen AKP-Minister für die anstehenden Neuverhandlungen der Lome Konvention. 1999 wird die UN General Assembly Special Session (UNGASS) die Entwicklung kleiner Inselstaaten zum Thema haben. Die Forum Mitgliedsländer wurden dazu aufgefordert, realistische und erreichbare regionale Ziele zu formulieren. Das Forum Sekretariat wurde beauftragt, in Konsultation mit dem South Pacific Regional Environment Programme (SPREP), der South Pacific Applied Geoscience Commission (SOPAC) Vertretung in New York und weiteren entwicklungsorientierten Organisationen ein Strategiepapier vorzubereiten.

Atompolitik
Hinsichtlich der Atompolitik wurde die Ratifizierung des Protokolls zum South Pacific Free Zone Treaty durch Großbritannien begrüßt. Gewürdigt wurde die Annahme des Comprehensive Nuclear Test Ban Treaty (CTBT) durch die UN Generalversammlung im September 1996 verbunden mit der nachdrücklichen Aufforderung an alle Nationen, CTBT so bald wie möglich zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Die Regierungsrepräsentanten bekräftigten ihren Einsatz für das internationale Nuclear NonProliferation Treaty.

Klimawandel
In einer Stellungnahme zum Thema Klimawandel brachten die Regierungsrepräsentanten ihre große Besorgnis über den Einfluß der Treibhausgasemmissionen auf den Meerespiegelanstieg und die damit einhergehende Bedrohung insbesondere für die flachen Inselstaaten zum Ausdruck. Es wurden alle Teilnehmer der bevorstehenden Umweltkonferenz in Kyoto nachdrücklich aufgefordert, den höchsten Grad der Nettoreduktion globaler Treibhausemissionen durchzusetzen und durch ein rechtlich bindendes Instrumentarium zu verankern.

Quelle:
Forum Communiqué